Datenschutzerklärung

1. Allgemeine Hinweise und Grundsätze der Datenverarbeitung

Wir freuen uns, dass Sie unsere Webseite besuchen. Der Schutz Ihrer Privatsphäre und der Schutz Ihrer persönlichen Daten, der sog. personenbezogenen Daten, bei der Nutzung unserer Webseite ist uns ein wichtiges Anliegen.

Personenbezogene Daten sind nach Art. 4 Nr. 1 DS-GVO alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Hierzu gehören beispielsweise Informationen wie Ihr Vor- und Nachname, Ihre Anschrift, Ihre Telefonnummer, Ihre E-Mail-Adresse und auch Ihre IP-Adresse. Daten, bei denen kein Bezug zu Ihrer Person herstellbar ist, wie beispielsweise durch eine Anonymisierung, sind keine personenbezogenen Daten.

Die Verarbeitung (z.B. das Erheben, die Speicherung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Übermittlung, das Löschen oder die Vernichtung) nach Art. 4 Nr. 2 DS-GVO bedarf immer einer gesetzlichen Rechtsgrundlage oder Ihrer Einwilligung. Verarbeitete personenbezogene Daten müssen gelöscht werden, sobald der Zweck der Verarbeitung erreicht wurde und keine gesetzlich vorgeschriebenen Aufbewahrungspflichten mehr zu wahren sind.

Hier finden Sie Informationen über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten beim Besuch unserer Webseite. Zur Bereitstellung der Funktionen und Dienste unserer Webseite ist es erforderlich, dass wir personenbezogene Daten über Sie erheben. Wir erklären ihnen zudem die Art und Umfang der jeweiligen Datenverarbeitung, den Zweck und die entsprechende Rechtsgrundlage sowie die jeweilige Speicherdauer.

2. Verantwortliche Stelle

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf dieser Webseite ist: 

• Reiner Fritzsche
• Theodor-Loos-Weg 49
• 12353 Berlin
• Deutschland

3. Bereitstellung und Nutzung der Webseite/Server Logfiles

a) Art und Umfang der Datenverarbeitung

Wenn Sie diese Webseite nutzen, ohne anderweitig (z.B. durch Registrierung oder Nutzung des Kontaktformulars) Daten an uns zu übermitteln, erheben wir über Server Logfiles technisch notwendige Daten, die automatisch an unseren Server übermittelt werden, u.a.:

• IP-Adresse
• Datum und Uhrzeit der Anfrage
• Name und URL der abgerufenen Datei
• Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL)
• Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
• Browsertyp
• Sprache und Version der Browsersoftware
• Betriebssystem

b) Zweck und Rechtsgrundlage

Diese Verarbeitung ist technisch erforderlich, um Ihnen unsere Webseite anzeigen zu können. Wir nutzen die Daten auch, um die Sicherheit und Stabilität unserer Webseite zu gewährleisten.

Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO. Die Verarbeitung der genannten Daten ist für die Bereitstellung einer Webseite erforderlich und dient damit der Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens.  

c) Speicherdauer

Sobald die genannten personenbezogenen Daten zur Anzeige der Webseite nicht mehr erforderlich sind, werden diese gelöscht. Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Webseite und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Webseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich bezüglich dieses Aspektes Ihrerseits keine Widerspruchsmöglichkeit. Eine weitergehende Speicherung kann im Einzelfall dann erfolgen, wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist.

4. Einsatz von Cookies

a) Art, Umfang und Zweck der Datenverarbeitung

Wir verwenden Cookies. Cookies sind kleine Dateien, die im Rahmen Ihres Besuchs unserer Webseite von uns an den Browser Ihres Endgeräts gesendet und dort gespeichert werden.

Einige Funktionen unserer Webseite können ohne den Einsatz technisch notwendiger Cookies nicht angeboten werden. Andere Cookies ermöglichen uns dagegen verschiedene Analysen. So können einige Cookies den von Ihnen verwendeten Browser bei einem erneuten Besuch unserer Webseite wiedererkennen und verschiedene Informationen an uns übermitteln. Wir verwenden Cookies, um die Benutzung unserer Webseite zu erleichtern und zu verbessern. So können wir durch Cookies unter anderem unser Internetangebot für Sie nutzerfreundlicher und effektiver gestalten, indem wir beispielsweise Ihre Nutzung unserer Webseite nachvollziehen und Ihre bevorzugten Einstellungen (bspw. Länder- und Spracheneinstellungen) feststellen. Sofern Dritte über Cookies Informationen verarbeiten, erheben diese die Informationen direkt über Ihren Browser. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an. Sie können keine Programme ausführen und keine Viren enthalten. Auf unserer Webseite werden verschiedene Arten von Cookies verwendet, deren Art und Funktion im Folgenden erläutert wird.

Temporäre Cookies/Session-Cookies

Auf unserer Webseite werden sog. temporäre Cookies bzw. Session-Cookies verwendet, die automatisch gelöscht werden, sobald Sie Ihren Browser schließen. Durch diese Art von Cookies ist es möglich, Ihre Session-ID zu erfassen. Dadurch lassen sich verschiedene Anfragen Ihres

Browsers einer gemeinsamen Sitzung zuordnen und es ist möglich, Ihr Endgerät bei späteren Webseitenbesuchen wiederzuerkennen.

Permanente Cookies

Auf unserer Webseite werden sog. permanente Cookies eingesetzt. Permanente Cookies sind Cookies, die über einen längeren Zeitraum in Ihrem Browser gespeichert werden und Informationen übermitteln können. Die jeweilige Speicherdauer unterscheidet sich je nach Cookie. Sie können permanente Cookies eigenständig über Ihre Browsereinstellungen löschen.

Drittanbieter-Cookies

Wir verwenden analytische Cookies zur Beobachtung des anonymisierten Nutzerverhaltens auf unserer Webseite.

Zudem verwenden wir Werbungs-Cookies. Mit diesen Cookies kann das Nutzerverhalten für Werbe- und gezielte Marketingzwecke verfolgt werden.

Social-Media-Cookies ermöglichen es, eine Verbindung zu Ihren sozialen Netzwerken aufzubauen und Inhalte unserer Webseite innerhalb Ihrer Netzwerke zu teilen.

Konfiguration der Browsereinstellungen

Die meisten Webbrowser sind so voreingestellt, dass Cookies automatisch akzeptiert werden. Sie können Ihren jeweiligen Browser jedoch so konfigurieren, dass er nur noch bestimmte oder gar keine Cookies mehr akzeptiert. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie dann möglicherweise nicht mehr alle Funktionen unserer Webseite nutzen können.

Über Ihre Browsereinstellungen können Sie zudem auch bereits in Ihrem Browser gespeicherte Cookies löschen. Des Weiteren ist es möglich, Ihren Browser so einzustellen, dass er Sie benachrichtigt, bevor Cookies gespeichert werden. Da sich die verschiedenen Browser in ihren jeweiligen Funktionsweisen unterscheiden können, bitten wir Sie, das jeweilige Hilfemenü Ihres Browsers für die entsprechenden Konfigurationsmöglichkeiten in Anspruch zu nehmen.

Die Deaktivierung der Verwendung von Cookies erfordert möglicherweise die Speicherung eines permanenten Cookies auf Ihrem Computer. Wenn Sie dieses Cookie anschließend löschen, müssen Sie es erneut deaktivieren.

b) Rechtsgrundlage

Aufgrund der beschriebenen Verwendungszwecke ist die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO. Falls Sie uns auf Grundlage eines von uns auf der Webseite erteilten Hinweises („Cookie-Banner“) Ihre Einwilligung zur Verwendung von Cookies erteilt haben, ist die Rechtsgrundlage zusätzlich Art. 6 Abs. 1 lit. a) DS-GVO.

c) Speicherdauer

Sobald die über die Cookies an uns übermittelten Daten für die oben beschriebene Zwecke nicht mehr erforderlich sind, werden diese Informationen gelöscht. Eine weitergehende Speicherung kann im Einzelfall dann erfolgen, wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist.

5. Datenerhebung zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen und zur Vertragserfüllung

a) Art und Umfang der Datenverarbeitung

Im vorvertraglichen Bereich und bei Vertragsschluss erheben wir personenbezogene Daten über Sie. Dies betrifft beispielsweise Vor- und Nachname, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder Ihre Bankverbindung.

b) Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Diese Daten erheben und verarbeiten wir ausschließlich zum Zweck der Vertragsdurchführung bzw. zur Erfüllung vorvertraglicher Pflichten. Die Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit b) DS-GVO. Besteht darüber hinaus eine Einwilligung von Ihnen, ist zusätzliche Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. a) DS-GVO.

c) Speicherdauer

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für den Zweck ihrer Verarbeitung nicht mehr erforderlich sind.

Es können darüber hinaus gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen, beispielsweise handels- oder steuerrechtliche Aufbewahrungspflichten nach dem Handelsgesetzbuch (HGB) oder der Abgabenordnung (AO). Sofern solche Pflichten zur Aufbewahrung bestehen, sperren oder löschen wir Ihre Daten mit Ende dieser Aufbewahrungspflichten.

6. Registrierungsmöglichkeit

a) Art und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unserer Webseite können Sie sich registrieren. Wenn Sie sich registrieren, erheben und speichern wir die Daten, die Sie in die Eingabemaske eingeben (z.B. Nachname, Vorname, E-Mail-Adresse). Eine Weitergabe an Dritte findet nicht statt.

b) Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Ihre Registrierung ist für die Nutzung bestimmter Inhalte und Leistungen auf unserer Webseite bzw. für die Erfüllung eines Vertrags oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich. Nach der Registrierung steht es Ihnen frei, die bei der Registrierung angegebenen personenbezogenen Daten jederzeit abzuändern oder vollständig aus dem Datenbestand des für die Verarbeitung Verantwortlichen löschen zu lassen.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist im Falle einer Einwilligung Art. 6 Abs. 1 lit. a) 
DS-GVO. Dient Ihre Registrierung der Vorbereitung eines Vertragsabschlusses, ist Art. 6 Abs. 1 lit. b) DS-GVO zusätzliche Rechtsgrundlage.         

c) Speicherdauer

Die bei der Registrierung erfassten Daten werden von uns gespeichert, solange Sie auf unserer Website registriert sind und werden anschließend gelöscht. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt.

7. Bestellformular

Auf unserer Webseite ist ein Bestellformular vorhanden, welches für elektronische Vorbestellungen genutzt werden kann. 

a) Art und Umfang der Datenverarbeitung

Unsere Datenerhebung beschränkt sich dabei auf folgende Daten:

• Vor- und Nachname
• Telefonnummer
• E-Mail Adresse
• Kontodaten
• Name des Produkts

1. b) Zweck und Rechtsgrundlage

Zweck der Datenverarbeitung ist die Möglichkeit, Ihre Bestellung sachgerecht bearbeiten zu können. Die Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. b) DS-GVO. Die Verarbeitung der Daten dient der Erfüllung eines Vertrages oder ist für die Durchführung einer vorvertraglichen Maßnahme erforderlich, die auf Anfrage der betroffenen Person erfolgt ist.

c) Speicherdauer

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes der Verarbeitung nicht mehr benötigt werden. Es können darüber hinaus gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen, beispielsweise handels- oder steuerrechtliche Aufbewahrungspflichten nach dem Handelsgesetzbuch (HGB) oder der Abgabenordnung (AO). Sofern solche Pflichten zur Aufbewahrung bestehen, sperren oder löschen wir Ihre Daten mit Ende dieser Aufbewahrungspflichten.

8. Kontaktmöglichkeiten per E-Mail

Auf unserer Webseite steht ihnen eine Kontaktmöglichkeit per E-Mail zur Verfügung. 

a) Art und Umfang der Datenverarbeitung

Sie können sich an uns per E-Mail wenden. Unsere Datenerhebung beschränkt sich dabei auf die E-Mail-Adresse des von Ihnen zur Kontaktaufnahme verwendeten E-Mail-Accounts sowie auf die von Ihnen im Rahmen der Kontaktaufnahme beliebig zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten.

b) Zweck und Rechtsgrundlage

Zweck der Datenverarbeitung ist die Möglichkeit, Ihr Anliegen sachgerecht beantworten zu können. Die Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO. Es besteht ein berechtigtes Interesse an der Verarbeitung der oben genannten personenbezogenen Daten, um Ihr Anliegen sachgerecht bearbeiten zu können.

c) Speicherdauer

Die Dauer der Speicherung der oben genannten Daten ist abhängig vom Hintergrund Ihrer Kontaktaufnahme. Eine Löschung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt regelmäßig, sofern der verfolgte Zweck der Kommunikation entfallen und eine Speicherung nicht mehr erforderlich ist. Dies kann sich beispielsweise aus einer Bearbeitung Ihres Anliegens ergeben.

9. Widerrufsfunktion

Wir stellen nach den gesetzlichen Vorschriften eine Funktion zum Widerruf von Verträgen auf unserer Webseite bereit. Diese Funktion ermöglicht es Ihnen, Ihr gesetzliches Widerrufsrecht einfach und unkompliziert auszuüben. Die Datenverarbeitung im Rahmen der gesetzlich Widerrufsfunktion erfolgt zum Zweck der Abwicklung und Bestätigung Ihres Widerrufsrechts gemäß den gesetzlichen Vorschriften.

Bei der Nutzung der Widerrufsfunktion werden folgende personenbezogene Daten erhoben und verarbeitet:

• Name des Verbrauchers
• Angaben zur Identifizierung des Vertrags (z. B. Bestellnummer)
• Kommunikationsmittel für die Eingangsbestätigung (in der Regel E-Mail)

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO, da die Datenverarbeitung für die Erfüllung eines Vertrags erforderlich ist, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, die auf Anfrage der betroffenen Person erfolgen.

Nach Absenden der Widerrufserklärung erhalten Sie unverzüglich eine Eingangsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger per E-Mail. Die im Rahmen der Widerrufsfunktion erhobenen personenbezogenen Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies für die Abwicklung des Widerrufs und zur Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten erforderlich ist.

10. Datenübermittlung

Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nur an Dritte weiter, wenn:

1. Sie hierzu Ihre ausdrückliche Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a) DS-GVO erteilt haben,
2. dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 lit. b) DS-GVO zur Erfüllung eines Vertragsverhältnisses mit Ihnen oder der Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist,
3. nach Art. 6 Abs. 1 lit. c) DS-GVO für die Weitergabe eine rechtliche Verpflichtung besteht. Gesetzlich verpflichtet sind wir zur Übermittlung von Daten an staatliche Behörden, z.B. Steuerbehörden, Sozialversicherungsträgern, Krankenkassen, Aufsichtsbehörden und Strafverfolgungsbehörden.
4. die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO zur Wahrung berechtigter Unternehmensinteressen, sowie zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben.
5. wir nach Art. 28 DS-GVO bei der Verarbeitung uns externer Dienstleister Auftragsverarbeiter bedienen, welche zum sorgfältigen Umgang mit ihren Daten verpflichtet wurden.

Wir setzen solche Dienstleister ein in den Bereichen:

• IT
• Logistik
• Telekommunikation

Bei der Übermittlung an externe Stellen in Drittländern, d.h. außerhalb der EU bzw. des EWR, stellen wir sicher, dass diese Stellen Ihre personenbezogenen Daten mit der gleichen Sorgfalt behandeln wie innerhalb der EU bzw. des EWR. Wir übermitteln personenbezogene Daten nur in Drittländer, bei denen die EU-Kommission ein angemessenes Schutzniveau bestätigt hat oder wenn wir den sorgfältigen Umgang mit den personenbezogenen Daten durch vertragliche Vereinbarungen oder andere geeignete Garantien sicherstellen.

11. Tracking- und Analysetools

Eine exakte Übersicht zu den von uns verwendeten Web Analyse- und Social Media Tools finden Sie hier.

Cookie Banner „Cookie Information“

Diese Website verwendet den Cookie Banner „Cookie Information“, um die Einwilligung der Besucher für das Setzen von Cookies einzuholen und zu dokumentieren. „Cookie Information“ ist ein Produkt der Cookie Information A/S, Købmagergade 19, 1150 Kopenhagen, Dänemark.

Wenn Sie unsere Website besuchen, werden folgende Daten an „Cookie Information“ übermittelt:

• Ihre Einwilligung(en) bzw. der Widerruf Ihrer Einwilligung(en)
• Ihre IP-Adresse
• Informationen über Ihren Browser
• Informationen über Ihr Endgerät
• Zeitpunkt Ihres Besuchs der Website

Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt zum Zwecke der Einholung und Dokumentation von Einwilligungen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO.

Die durch „Cookie Information“ erhobenen Daten werden so lange gespeichert, bis Sie uns zur Löschung auffordern, das Cookie-Banner-Tool deaktivieren oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt. Zwingende gesetzliche Aufbewahrungspflichten bleiben unberührt.

Weitere Informationen zum Datenschutz bei Cookie Information finden Sie unter: https://cookieinformation.com/cookie-and-privacy-policy/

12. Datensicherheit und Sicherungsmaßnahmen

Wir verpflichten uns, Ihre Privatsphäre zu schützen und Ihre personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Dazu treffen wir umfangreiche technische und organisatorische Sicherheitsvorkehrungen, welche regelmäßig überprüft und dem technologischen Fortschritt angepasst werden. 

Hierzu gehört unter anderem die Verwendung anerkannter Verschlüsselungsverfahren (SSL oder TLS). Unverschlüsselt preisgegebene Daten, beispielsweise wenn dies per unverschlüsselter E-Mail erfolgt, können eventuell von Dritten mitgelesen werden. Darauf haben wir keinen Einfluss. Es liegt im Verantwortungsbereich des jeweiligen Nutzers, die von ihm zur Verfügung gestellten Daten durch Verschlüsselung oder in sonstiger Weise gegen Missbrauch zu schützen.

13. Änderungen der Datenschutzerklärung

Wir behalten uns jederzeit das Recht vor, diese Erklärung bei Bedarf entsprechend zu aktualisieren.

14. Ihre Rechte

Hier finden Sie Ihre Rechte in Bezug auf Ihre personenbezogenen Daten. Einzelheiten dazu ergeben sich aus den Artikeln 7, 15-22 und 77 DS-GVO. Sie können sich diesbezüglich an die verantwortliche Stelle (Ziff. 2) wenden.

a) Recht auf Widerruf Ihrer datenschutzrechtlichen Einwilligung nach Art. 7 Abs. 3 S. 1 DS-GVO

Sie können eine Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird davon jedoch nicht berührt.

b) Auskunftsrecht nach Art. 15 DS-GVO

Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob wir personenbezogene Daten verarbeiten, die Sie betreffen. Ist dies der Fall, so haben Sie das Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten sowie auf weitere Informationen, z.B. die Verarbeitungszwecke, die Kategorien verarbeiteter personenbezogener Daten, die Empfänger und die geplante Dauer der Speicherung bzw. die Kriterien für die Festlegung der Dauer.

c) Recht auf Berichtigung und Vervollständigung nach Art. 16 DS-GVO

Sie haben das Recht, unverzüglich die Berichtigung unrichtiger Daten zu verlangen. Unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung haben Sie das Recht, die Vervollständigung unvollständiger Daten zu verlangen.

d) Recht auf Löschung („Recht auf Vergessenwerden“) nach Art. 17 DS-GVO

Sie haben ein Recht zur Löschung, soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist.
Dies ist beispielsweise der Fall, wenn Ihre Daten für die ursprünglichen Zwecke nicht mehr notwendig sind, Sie Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung widerrufen haben oder die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden.

e) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DS-GVO

Sie haben ein Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, z.B. wenn Sie der Meinung sind, die personenbezogenen Daten seien unrichtig.

f) Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DS-GVO

Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten.

g) Widerspruchsrecht nach Art. 21 DS-GVO

Sie haben das Recht, jederzeit aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die Verarbeitung bestimmter Sie betreffender personenbezogener Daten Widerspruch einzulegen.

Im Falle von Direktwerbung haben Sie als betroffene Person das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger

Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.

h) Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling nach Art. 22 DS-GVO

Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, außer in den in Art. 22 DS-GVO erwähnten Ausnahmetatbeständen.

Eine ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhende Entscheidungsfindung findet nicht statt.

i) Beschwerde bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde nach Art. 77 DS-GVO

Außerdem können Sie jederzeit Beschwerde bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde einlegen, beispielsweise wenn Sie der Meinung sind, dass die Datenverarbeitung nicht im Einklang mit datenschutzrechtlichen Vorschriften steht